Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

BEKANNTMACHUNG über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ 

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

 

 

1.  Der Markt Burgebrach und die Gemeinde Schönbrunn bilden jeweils einen Eintragungsbezirk.

 

Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

 

EintragungsbezirkEintragungsraum
Nr.AbgrenzungBezeichnung und
genaue Anschrift
Öffnungszeitenbarrierefrei
1Markt BurgebrachGemeinde Schönbrunn i. SteigerwaldRathaus BurgebrachZimmer 06Hauptstr. 1-396138 BurgebrachMo-Mi. 8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.30 UhrDonnerstag 8.00 - 12.00 und 13.00 - 18.00 UhrFreitag 8.00 - 13.00 UhrZusätzlich Donnerstag 07.02.19 von 8.00 - 12.00 und 13.00 - 20.00 UhrSamstag 09.02.19 von 10.00 - 12.00 Uhrja
2Zusätzlich für die Gemeinde Schönbrunn i. SteigerwaldImRathaus SchönbrunnZettmannsdorfer Str. 16, 96185 Schönbrunn i. SteigerwaldWährend der Öffnungszeiten jeweils Dienstag und Donnerstag von 13.15 - 18.15 Uhrja

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6.   Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist im Rathaus Burgebrach, ZimmerNr. 06 Hauptstr. 1-3, 96138 Burgebrach und im Rathaus Schönbrunn, Zettmannsdorfer Str. 16, 96185 Schönbrunn i. Steigerwald während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.